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Eine breite Gruppierung, ausgehend von kirchlichen Gruppen über Attac bis hin zu den Gewerkschaften, ruft gemeinsam dazu auf, auf der oben genannten Website eine Petition mit zu unterzeichnen, die dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegt werden soll.
Kommen bis zum 3.12. mindestens 50.000 Unterschriften zusammen, so muss sich der Bundestag in einer Anhörung damit befassen, wie es um die Einführung einer Börsen-Finanztransaktionssteuer steht. Unter dem Namen „Tobin-Steuer“ ist dies eine der Gründungsforderungen von Attac, aber alle anderen haben sie sich jetzt auch zu eigen gemacht.
Mit einem geringfügigen Steuersatz von z.B. 0,01 Prozent würde dann jeder Börsenumsatz besteuert. Das könnte die rasanten Börsentransaktionen etwas abbremsen, sozusagen als Krisenvorsorge für die Zukunft, gleichzeitig würden die Verursacher der Krise mehr als bisher an den Kosten beteiligt und außerdem stünde so plötzlich Kapital zur Verfügung, z.B. zur Bekämpfung der Armut auf der ganzen Welt, ein Anliegen besonders der kirchlichen Unterzeichner dieses Aufrufs! Es ist die Sprache davon, dass eine solche Steuer in Deutschland allein bereits 10 Milliarden € jährlich erbringen könnte.
Angela Merkel war zeitweilig, zu Hoch-Zeiten der Krise, durchaus angetan von solchen Vorschlägen. Beim Koalitionsvertrag dürften die Marktradikalen besonders aus der FDP aber wieder so gebremst haben, dass nichts mehr von dieser Steuer drinsteht.
Umso mehr ein Grund, sich an dieser Petition zu beteiligen! Es ist eilig! Letzter Termin ist der 3.12., also der kommende Donnerstag!
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