Dienstag, 6. Oktober 2009

Noch eine Wahlnachlese: Der große Schlamassel

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Jetzt liegen die Wahlen schon wieder einige Tage zurück, viele mehr oder weniger kluge Analysen und Meinungen sind bereits veröffentlicht worden. Ich will aber auch meinen „Senf“ noch dazu tun, es jedoch nicht ausufern lassen.

Frau Merkel hat kurz nach der Wahl betont, sie wolle jetzt Kanzlerin aller Deutschen sein. Mal sehen, wie weit sie das einlösen wird. Denn es stehen viele Begehrlichkeiten ins Haus, die Errungenschaften der Menschen in diesem Land in ökologischer und sozialer Hinsicht wieder demontieren wollen.

Ich vermute, es wird eine unruhige Zeit. Wenn an Atomausstieg, Kündigungsschutz, staatlicher Rente und sozialer Krankenversicherung Hand zur Demontage (höflich heißt es eher „Deregulierung“) angelegt wird, wird es große Demonstrationen in unserem Lande geben. Die Gewerkschaften werden eine neue Strategie brauchen und müssen auch unhöflich sein, Attac und andere Organisationen werden ihre Anhänger mobilisieren und in diesem Klima vielleicht auch weitere hinzugewinnen.

Mal sehen, wie die Historiker unsere Gegenwart in ein paar Jahrzehnten einschätzen werden (ich hoffe, unsere Kultur hält trotz drohender Menschheitskatastrophen bis dahin durch). Vielleicht wird es dann als „Witz der Geschichte“ bezeichnet werden, dass gerade die Kräfte, deren marktradikaler Ideologie der ausufernde Kapitalismus und die Finanzmarkt-Katastrophe zu verdanken sind, zur „Feuerwehr“ und Rettern des Landes gewählt worden sind … (Dazu habe ich ja schon einige blog-Einträge verfasst.)

Die SPD ist in einem schlimmen Zustand. Zwar gönne ich ihr diesen „Denkzettel“ aufgrund der Agenda 2010 und der Rente mit 67, und auch weiterhin sind noch alte Strategen an der Macht, die diese unseligen Regelungen verfochten haben und weiterhin verteidigen, es wurde auch schon wieder Kritik am „Basta-Stil“ von Führungskräften laut, die vollendete Tatsachen schaffen wollen: wie soll aber zukünftig eine vernünftige „linke“ Mehrheit in Deutschland für einen anderen Politikansatz entstehen können, wenn die SPD nicht eingebunden werden kann? Ihre Schwäche ist deshalb fatal für alle „links der Mitte“.

In gewissem Sinne ist wieder ein Zustand erreicht, der in Deutschland in der Vergangenheit schon häufiger eine destruktiv-lähmende Wirkung hatte: Die Leute von der "linken Seite" befehden sich untereinander heftig, wer denn die "richtige Lehre" vertrete und pflegen intensive Feindschaften; diejenigen auf der "rechten Seite" scheinen da viel pragmatischer zu sein und lassen sich die Chance, Macht auszuüben, nicht so leicht entgehen ...

Ich hatte noch eine lustige Idee: Dagobert Duck wird Ministerpräsident von Entenhausen. Er führt die Milliardärssteuer ein, saniert damit den Staatshaushalt und initiiert kostenlose Speisungen für die Armen, gleichzeitig werden unter seiner Führung Mindestlöhne für die Arbeiter in seinen Goldminen eingeführt und das Flugbenzin versteuert. Wie werden auf eine solche Wende die Mickey-Mouse-Fans reagieren?!

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